Nutzungsbedingungen der Sparklin-Anwendungen

Gemäß Artikel 6 des Gesetzes Nr. 2004-575 vom 21. Juni 2004 über das Vertrauen in die digitale Wirtschaft wird in diesem Artikel die Identität der verschiedenen an der Ausführung und Überwachung dieses Vertrags Beteiligten festgelegt.

Die mobilen Anwendungen Spark-A und Spark-i werden von der Sparklin SAS entwickelt und herausgegeben, eingetragen im Handelsregister Nantes unter der Nummer B 894 896 448, mit Sitz in 4 rue de la Cornouaille, 44300 Nantes, Frankreich.

Telefon: 02 85 52 26 35 — E-Mail: contact@sparklin.io

Hosting-Anbieter:
Trident Media Guard SA,
Handelsregisternummer 441 392 586
4 rue de la Cornouaille, 44300 Nantes, Frankreich

Für den vorliegenden Vertrag gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

„Nutzeranwendung": bezeichnet die mobile SPARKLIN-Anwendung, die auf dem Telefon des Nutzers für die Nutzung der Steckdose installiert ist und die SPARKLIN-Dienste sowie sämtliche angebotenen Inhalte, Werkzeuge, Funktionen und Funktionalitäten umfasst, nämlich:

1. Spark-A-Anwendung: die Anwendung für Nutzer von Sparklin-Steckdosen, die ihnen den Zugriff auf Sparklin-Dienste ermöglicht, veröffentlicht im Google Play®-Anwendungsmarkt.
2. Spark-i-Anwendung: die Anwendung für Nutzer von Sparklin-Steckdosen, die ihnen den Zugriff auf Sparklin-Dienste ermöglicht, veröffentlicht im App Store®-Anwendungsmarkt.
3. „Installateuranwendung": bezeichnet die mobile SPARKLIN-Anwendung, die auf dem Telefon des Installateurs für die Installation der Steckdose im Auftrag des Betreibers installiert ist. Die Installateuranwendung ermöglicht dem Installateur insbesondere die softwareseitige Inbetriebnahme nach Installation und Anschluss der Steckdose.

„Spark-Pilot-Anwendung": bezeichnet die SPARKLIN-Webanwendung, die auf dem Telefon des Betreibers installiert ist, um den Betrieb der Steckdosen zu überwachen und die Nutzer und die Community zu verwalten.

„Community": eine Gruppe identifizierter Nutzer mit Nutzungsrechten und Nutzungsbedingungen, die für eine vom Betreiber festgelegte Gruppe von Steckdosen spezifisch sind.

„Sparklin-Konto": der persönliche Bereich, den der Nutzer bei seiner Registrierung in der Nutzeranwendung erstellt.

„Vertrag" oder „AGB" oder „Allgemeine Nutzungsbedingungen": das vorliegende vertragliche Dokument, das die Bedingungen für den Zugang und die Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste durch den Nutzer regelt.

„Daten": bezeichnet sämtliche Informationen und Daten, einschließlich aller personenbezogenen Daten, die automatisch oder durch den Nutzer in die Nutzeranwendung eingegeben, eingetragen oder hochgeladen werden.

„Personenbezogene Daten": bezeichnet jede Information über eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person; als „identifizierbare natürliche Person" gilt eine natürliche Person, die direkt oder indirekt identifiziert werden kann, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, einer Kennnummer, Standortdaten, einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, einschließlich codierter oder pseudonymisierter Daten, sofern deren Nutzung eine erneute Zuordnung zu einer wie oben definierten identifizierten oder identifizierbaren Person ermöglicht.

„Installateur" bezeichnet die Subunternehmer (Elektriker) von SPARKLIN für die Installation der Steckdose.

„Betreiber": bezeichnet den Gastgeber oder Verwalter privater oder öffentlicher, mit Steckdosen ausgestatteter Örtlichkeiten. Dabei handelt es sich um die Organisation, die Eigentümerin der Steckdose ist, oder die vom Eigentümer der Steckdose als Betreiber benannte Person, die für die Verwaltung der Nutzer und der Community zuständig ist. Der Betreiber schließt das Dienstleistungsangebot mit Sparklin ab und legt insbesondere die Nutzungsregeln für die Steckdosen fest.

„Sparklin-Partner" oder „Partner": jede juristische Person, die eine vertragliche Beziehung zu Sparklin unterhält, mit Ausnahme von Kunden, insbesondere der Anbieter des Integrierten Zahlungsdienstes.

„Sparklin-Ladepunkt": ein physischer Ort, der mit einer oder mehreren Steckdosen ausgestattet ist.

„Steckdose(n)": bezeichnet die von SPARKLIN entworfene und hergestellte Elektrosteckdose, die zum Laden von Elektro- oder Plug-in-Hybridfahrzeugen bestimmt und mit einem Kommunikationsnetz verbunden ist, das die Umsetzung der Sparklin-Dienste zugunsten der Nutzer ermöglicht.

„Integrierter Zahlungsdienst": einer der von Sparklin über seinen Anbieter angebotenen Dienste, der es einem Nutzer ermöglicht, die Ausführung eines Dienstes zu bestellen und zu verfolgen und anschließend die Zahlung für einen Sparklin-Dienst über eine der mobilen Sparklin-Anwendungen zu bestätigen.

„Sparklin-Dienste": sämtliche von Sparklin bereitgestellten Dienste, die den Nutzern angeboten werden können, wie in Anhang A aufgeführt und definiert.

„Transaktion": der Vorgang, der mit der Bestellung eines Sparklin-Dienstes durch einen Nutzer beginnt, die Ausführung dieser Bestellung und der zugehörigen Dienste umfasst und schließlich mit der Zahlungsbestätigung durch den Nutzer endet.

„Nutzer": jeder Nutzer, ob Privatperson oder Mitglied einer Organisation, der Nutzungsrechte an den Steckdosen erworben hat und der als solcher über ein Sparklin-Konto oder ein Recht zur Erstellung eines Sparklin-Kontos verfügt, das ihm den Zugang zu den Steckdosen ermöglicht.

Für jede Frage oder Informationsanfrage zur Anwendung oder zur Meldung rechtswidriger Inhalte oder Aktivitäten kann sich der Nutzer per E-Mail an folgende Adresse wenden: contact@sparklin.io, oder per Post an:

Zweck dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist es, Folgendes festzulegen:

1. Die Modalitäten und Bedingungen, unter denen Sparklin den Nutzern die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste zur Verfügung stellt;
2. Die Rechte und Pflichten der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste.

Die Nutzungsbedingungen werden den Nutzern innerhalb der Nutzeranwendung in einer eigenen Registerkarte zur Verfügung gestellt, in der sie direkt eingesehen werden können.

Der Zugang zur und die Nutzung der Nutzeranwendung setzen die Annahme und Einhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen voraus. Die ausdrückliche Zustimmung jedes Nutzers wird bei der ersten Verbindung zu den Sparklin-Diensten über die Nutzeranwendung eingeholt. Bei der Erstellung eines Sparklin-Kontos, wie im Abschnitt „Zugangsbedingungen" vorgesehen, muss der Nutzer die Nutzungsbedingungen einsehen und akzeptieren.

Sparklin behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. In einem solchen Fall informiert Sparklin die Nutzer über die geänderten Nutzungsbedingungen sowie deren Inkrafttretensdatum. Der Nutzer kann diese Änderungen innerhalb eines (1) Monats nach Mitteilung der Änderung per Einschreiben mit Rückschein oder unter folgender E-Mail-Adresse ablehnen: contact@sparklin.io. Eine solche Ablehnung führt zum Verlust der Möglichkeit, die Sparklin-Dienste auf der Nutzeranwendung zu nutzen. Die fortgesetzte Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste gilt als Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen. Die neue Fassung der Nutzungsbedingungen wird in einer Registerkarte der Nutzeranwendung zusammen mit ihrem Inkrafttretensdatum verfügbar sein.

Ebenso wird Sparklin von Zeit zu Zeit Änderungen an der Nutzeranwendung sowie an den Sparklin-Diensten vornehmen, ohne dass diese Änderungen zusätzliche Rechte, Entschädigungen oder sonstige Ansprüche zugunsten der Nutzer begründen, denen es jederzeit freisteht, auf die Sparklin-Dienste zu verzichten.

1. Technische Voraussetzungen

Die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste sind für jeden Nutzer mit Internetzugang zugänglich. Sämtliche für den Zugang zu den IT-Diensten erforderlichen Kosten (Computerausrüstung, Internetverbindung usw.) trägt der Nutzer.

Der Nutzer verpflichtet sich mit dem Abschluss dieser Nutzungsbedingungen, über eine sichere Verbindung zu verfügen, die eine den hierin vorgesehenen Bedingungen entsprechende Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste gewährleistet.

2. Registrierung

Der Zugang zur Nutzeranwendung und zu den Sparklin-Diensten steht autorisierten Nutzern offen.

Der Nutzer wird per E-Mail darüber informiert, dass ihm vom Betreiber ein Zugang zur Nutzeranwendung eingerichtet wurde. Der Nutzer muss die Nutzeranwendung dann herunterladen und sich anmelden. Er muss seine Telefonnummer angeben, damit seine Berechtigung überprüft werden kann. Der Nutzer kann sein Sparklin-Konto erstellen, sofern sein Zugang von einem Betreiber genehmigt wurde.

Der Zugang zur Nutzeranwendung ist endgültig validiert, sobald der Nutzer bei der ersten Verbindung diese Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinie durch Ankreuzen der dafür vorgesehenen Kästchen akzeptiert.

Die Nutzung der Nutzeranwendung durch natürliche Personen ist volljährigen Personen oder Personen mit elterlicher Zustimmung oder der Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters vorbehalten. Sparklin behält sich das Recht vor, jederzeit und mit jedem Mittel einen Nachweis über das Alter des Nutzers oder die Zustimmung der Eltern oder des gesetzlichen Vertreters zu verlangen.

Zur Erstellung eines Sparklin-Kontos muss der Nutzer dem Betreiber folgende Informationen mitteilen:

• Telefonnummer;
• Vor- und Nachname (der Nutzer darf kein Pseudonym oder einen erfundenen Namen angeben);
• E-Mail-Adresse.

Bei der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, alle erforderlichen Informationen korrekt, wahrheitsgemäß und aktuell anzugeben und diese so lange auf dem neuesten Stand zu halten, wie er die Sparklin-Dienste weiterhin nutzt. Insbesondere muss der Nutzer eine gültige Telefonnummer angeben, an die Sparklin ihm eine Bestätigung seiner Registrierung sendet. Dieselbe E-Mail-Adresse darf nicht zur Registrierung mehrerer Nutzer für die Sparklin-Dienste verwendet werden.

Jede von Sparklin und seinen Partnern an die Nutzer übermittelte Mitteilung gilt als vom Nutzer empfangen und gelesen. Dieser verpflichtet sich daher, die an diese E-Mail-Adresse erhaltenen Nachrichten regelmäßig zu prüfen und innerhalb einer angemessenen Frist oder der von Sparklin oder seinen Partnern angegebenen Frist zu antworten, wenn dies verlangt wird.

Pro natürlicher Person wird nur eine Registrierung für die Sparklin-Dienste akzeptiert. Jedem Nutzer wird eine eindeutige Kennung zugewiesen, die ihm zusätzlich zur Eingabe seines Passworts Zugang zu einem ihm vorbehaltenen Bereich, seinem Sparklin-Konto, gewährt.

Das Passwort ist einzigartig und vertraulich: Der Nutzer ist für dessen Vertraulichkeit verantwortlich und bleibt für dessen Nutzung im Falle einer Weitergabe an Dritte verantwortlich.

Bei Verdacht auf betrügerische Nutzung oder Verlust bzw. Diebstahl von Kennung und/oder Passwort muss der Nutzer Sparklin unverzüglich per E-Mail unter folgender Adresse informieren: sav@sparklin.io. Sparklin haftet nicht für eine betrügerische Nutzung des Sparklin-Kontos des Nutzers.

Sparklin behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen einen Antrag auf Registrierung für die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste abzulehnen.

3. Abmeldung — Sperrung

Der registrierte Nutzer kann jederzeit seine Abmeldung beantragen, indem er die entsprechende Seite in seinem Sparklin-Konto aufruft. Jede Abmeldung wird unmittelbar wirksam, nachdem der Nutzer das dafür vorgesehene Formular ausgefüllt und seinen Antrag bestätigt hat.

Eine Abmeldung, aus welchem Grund auch immer, befreit den Nutzer nicht von der Zahlung etwaiger Sparklin oder seinen Partnern geschuldeter Beträge, die alle Rechte und Mittel zur Beitreibung bis zur vollständigen Tilgung dieser Forderungen behalten.

Sparklin behält sich ferner das Recht vor, den Zugang zu den Sparklin-Diensten bei Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen und der Nutzungsbedingungen der Partner durch die Nutzer zu sperren oder von Rechts wegen zu schließen.

Darüber hinaus kann dem Nutzer jederzeit die Genehmigung des Betreibers zum Zugriff auf und zur Nutzung der Nutzeranwendung entzogen werden.

Im Falle unrichtiger oder falscher vom Nutzer übermittelter Informationen behält sich Sparklin das Recht vor, das Sparklin-Konto des Nutzers bis zur gegebenenfalls erfolgten Berichtigung der Informationen zu sperren oder zu schließen.

Die Nutzer verpflichten sich, die Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen einzuhalten und insbesondere die Nutzeranwendung ausschließlich zu dem Zweck zu nutzen, die Sparklin-Dienste in Anspruch zu nehmen.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste zu nutzen:

• entsprechend ihrer Zweckbestimmung;
• unter Beachtung der Rechte des geistigen Eigentums, insbesondere der in der Klausel „Geistiges Eigentum" dieser Nutzungsbedingungen genannten.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:

• alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um die Verbreitung von Viren, Trojanern, Würmern, Bomben oder anderen Werkzeugen zu vermeiden, die die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste beschädigen, schädigen oder behindern könnten;
• keine Viren oder anderen schädlichen oder zerstörerischen Programme zu übertragen und den Betrieb der Nutzeranwendung im Allgemeinen nicht zu stören;
• alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um seine eigenen Daten, Software und Ausrüstung vor einer Kontamination durch Viren oder andere Angriffsformen zu schützen, die möglicherweise über die Nutzeranwendung verbreitet werden;
• korrekte, wahrheitsgemäße und echte Informationen und Kontaktdaten anzugeben;
• keine Inhalte auf der Nutzeranwendung zu veröffentlichen und/oder hochzuladen, die verleumderisch, beleidigend, obszön, pornografisch, vulgär, anstößig, aggressiv, unangemessen, gewalttätig, bedrohlich, belästigend, rassistisch, fremdenfeindlich, sexueller Natur sind, zu Hass, Gewalt oder Diskriminierung anstiften, illegale Aktivitäten oder den Konsum illegaler Substanzen fördern oder allgemein den Zwecken der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste widersprechen, die Rechte von Sparklin oder Dritten verletzen könnten oder gegen die guten Sitten verstoßen;
• die Rechte und das Image von Sparklin, insbesondere dessen Rechte des geistigen Eigentums, nicht zu verletzen;
• diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie einzuhalten;
• keine Software oder Programme zu verwenden, die auf der Nutzeranwendung automatisierte Aufgaben ausführen, unabhängig von deren Funktionen, wobei eine solche Praxis als Eingriff in ein automatisiertes Datensystem angesehen wird;
• keine auf der Nutzeranwendung verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise ohne Genehmigung der Rechteinhaber wiederzuverwenden;
• die Marke, den Firmennamen, das Logo oder ein anderes Unterscheidungszeichen von Sparklin und/oder eines Dritten ohne Genehmigung nicht zu reproduzieren und/oder zu verwenden.

Darüber hinaus verpflichten sich die Nutzer, Sparklin unverzüglich jeden Vorfall im Zusammenhang mit der Nutzeranwendung und den Sparklin-Diensten zu melden, der deren Betrieb beeinträchtigen könnte, insbesondere jeden Fall von Hacking, Phishing oder rechtswidriger Nutzung. Sie verpflichten sich außerdem, die von Sparklin bereitgestellten Dienste nicht zu behindern oder zu stören.

Schließlich verpflichten sich die Nutzer, die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen zu nutzen.

Bei Nichteinhaltung dieser Bestimmungen kann das Sparklin-Konto nach Ermessen von Sparklin gemäß diesen Nutzungsbedingungen gesperrt oder geschlossen werden.

Die Nutzer akzeptieren ausdrücklich, dass die Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste auf eigene Verantwortung erfolgt.

Sparklin haftet nur für Inhalte, die es selbst veröffentlicht hat, ohne jedoch die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der verbreiteten Informationen zu garantieren.

Sparklin haftet nicht:

• bei Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem den Nutzern vom Anbieter des Integrierten Zahlungsdienstes bereitgestellten Zahlungsabwicklungsdienst;
• bei technischen, IT-, Netzwerk- oder sonstigen Problemen oder Ausfällen, oder bei Unvereinbarkeit der Nutzeranwendung mit für ihre ordnungsgemäße Ausführung oder Nutzung erforderlicher Hardware oder Software Dritter;
• für direkte oder indirekte, materielle oder immaterielle, vorhersehbare oder unvorhersehbare Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nutzungsschwierigkeiten der Nutzeranwendung oder der Sparklin-Dienste ergeben, außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen;
• für die Folgen der dem Internet innewohnenden Eigenschaften für den Nutzer, insbesondere jener im Zusammenhang mit der mangelnden Zuverlässigkeit und Sicherheit der dort kursierenden Informationen;
• für rechtswidrige Inhalte oder Aktivitäten des Nutzers auf der Nutzeranwendung.

Der Nutzer ist verantwortlich für:

• den Schutz seiner Ausrüstung und seiner Daten;
• seine Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste;
• die Nichteinhaltung des Wortlauts oder des Geistes dieser Nutzungsbedingungen.

Die Nutzer akzeptieren ausdrücklich, dass die Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste auf eigene Verantwortung erfolgt.

Sparklin haftet nur für Inhalte, die es selbst veröffentlicht hat, ohne jedoch die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der verbreiteten Informationen zu garantieren.

Sparklin haftet nicht:

• bei Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem den Nutzern vom Anbieter des Integrierten Zahlungsdienstes bereitgestellten Zahlungsabwicklungsdienst;
• bei technischen, IT-, Netzwerk- oder sonstigen Problemen oder Ausfällen, oder bei Unvereinbarkeit der Nutzeranwendung mit für ihre ordnungsgemäße Ausführung oder Nutzung erforderlicher Hardware oder Software Dritter;
• für direkte oder indirekte, materielle oder immaterielle, vorhersehbare oder unvorhersehbare Schäden, die sich aus der Nutzung oder Nutzungsschwierigkeiten der Nutzeranwendung oder der Sparklin-Dienste ergeben, außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen;
• für die Folgen der dem Internet innewohnenden Eigenschaften für den Nutzer, insbesondere jener im Zusammenhang mit der mangelnden Zuverlässigkeit und Sicherheit der dort kursierenden Informationen;
• für rechtswidrige Inhalte oder Aktivitäten des Nutzers auf der Nutzeranwendung.

Der Nutzer ist verantwortlich für den Schutz seiner Ausrüstung und seiner Daten sowie für seine Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste.

Sparklin hat mit einem Partner eine Vereinbarung über die Abwicklung von über den Integrierten Zahlungsdienst getätigten Zahlungen und die Speicherung von Informationen zu den Bankkarten der Nutzer geschlossen. Um den Integrierten Zahlungsdienst nutzen zu können, schließt der Nutzer direkt einen Vertrag mit dem Partner-Zahlungsdienstleister ab und akzeptiert dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Nutzer werden gebeten, dies bei der Registrierung ihrer Zahlungskarte zu bestätigen.

Im Rahmen des Integrierten Zahlungsdienstes bestätigt der Nutzer die Zahlung nach Abschluss eines von ihm über eine der mobilen Anwendungen bestellten Dienstes; beispielsweise, ohne Einschränkung, am Ende einer Ladesitzung eines Elektrofahrzeugs über eine vernetzte Sparklin-Steckdose. Bestätigt der Nutzer die Zahlung nach Ausführung des Dienstes nicht, erfolgt diese Bestätigung automatisch nach Ablauf einer Frist von 24 Stunden, es sei denn, der Nutzer beanstandet die ordnungsgemäße Ausführung der gesamten oder eines Teils der Transaktion vor Ablauf dieser Frist.

Im Rahmen der Nutzung des Integrierten Zahlungsdienstes muss die Karte oder das Zahlungsmittel des Nutzers gültig sein; Sparklin überprüft mit allen zweckdienlichen Mitteln die Gültigkeit der Karte oder des Zahlungsmittels des Nutzers, bevor die Ausführung der Dienstbestellung genehmigt wird. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der vom Nutzer bestätigte Zahlungsbetrag zunächst auf einem Treuhandkonto verwahrt wird, das von dem von Sparklin ausgewählten Partner-Zahlungsdienstleister kontrolliert wird; der Betrag wird nach Abschluss der Transaktion endgültig auf ein von Sparklin kontrolliertes Konto überwiesen.

Im Rahmen des Integrierten Zahlungsdienstes wird die Transaktion abgeschlossen:

• automatisch nach Ablauf der 24-stündigen Widerspruchsfrist („Widerspruchsfrist"), wenn kein Streitfall vom Nutzer über die dafür vorgesehene Funktion in der Nutzeranwendung gemeldet wird;
• bei Abschluss des Streitfalls durch Sparklin, wenn ein Streitfall während der Widerspruchsfrist vom Nutzer gemeldet wird.

Sobald die Transaktion abgeschlossen ist, wird der Preis der Dienstleistung unverzüglich vom Partner-Zahlungsdienstleister an Sparklin überwiesen.

SPARKLIN erbringt keinerlei Zahlungsabwicklungsdienste für Nutzer. Es obliegt den Nutzern, korrekte Angaben zu Kredit- und Debitkarten sowie zu jedem anderen auf der Nutzeranwendung angebotenen Zahlungsmittel zu machen. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Übermittlung der mit seiner Bankkarte verbundenen Informationen, und Sparklin lehnt jede Haftung hinsichtlich der Erfassung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung dieser Daten im nach geltendem Recht zulässigen Umfang ab.

Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass das Recht zur Nutzung des Integrierten Zahlungsdienstes von Sparklin und seinen Partnern nur im Rahmen von Transaktionen gewährt werden kann, die ein Nutzer im eigenen Namen tätigt. Insbesondere, ohne Einschränkung, sind Nutzer nicht befugt, den Integrierten Zahlungsdienst weiterzuverkaufen, zu verpfänden oder Dritten auf andere Weise zu gestatten, ihn zu nutzen, um sich die Vorteile eines Dienstes übertragen zu lassen; ein Dienst gilt als ausschließlich für den identifizierten Nutzer erbracht.

Bei Verdacht auf Betrug jeglicher Art, missbräuchlicher Streitfallmeldung, Nutzung, die nicht den Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen entspricht, oder Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Partners behält sich Sparklin das Recht vor, das Konto des betreffenden Nutzers sowie laufende Transaktionen unverzüglich zu sperren.

Der Betreiber erteilt SPARKLIN ein Mandat, aufgrund dessen SPARKLIN für jede über die Spark-A-Anwendung durchgeführte Transaktion im Namen und für Rechnung des Betreibers eine Rechnung und/oder eine Quittung für den Nutzern erbrachte Ladedienste ausstellen kann, sofern der Betreiber die Rechnungsdetails angegeben hat.

Der Betreiber kann die von SPARKLIN in seinem Namen und für seine Rechnung ausgestellten Rechnungen und/oder Quittungen innerhalb einer Frist von höchstens drei (3) Tagen ab dem Ausstellungsdatum beanstanden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Rechnung und/oder Quittung als vom Betreiber bestätigt.

Es versteht sich, dass der Betreiber die Speicherung und Archivierung der Rechnungen und/oder Quittungen gemäß den geltenden Gesetzen vornimmt.

Die Nutzeranwendung kann Hyperlinks zu anderen Websites enthalten, über die Sparklin keine Kontrolle ausübt.

In einem solchen Fall lehnt Sparklin jegliche Haftung für Inhalte, Werbung, Produkte, Dienstleistungen oder andere verfügbare Elemente ab, die der Nutzer auf diesen nicht von Sparklin kontrollierten Websites einsehen kann.

Die Datenschutzrichtlinie, verfügbar auf www.sparklin.io, beschreibt die von Sparklin erhobenen personenbezogenen Daten der Nutzer und die Zwecke, für die Sparklin diese Daten verarbeitet. Mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen bestätigt der Nutzer, die Datenschutzrichtlinie für personenbezogene Daten zur Kenntnis genommen zu haben.

Sämtliche Bestandteile der Nutzeranwendung, insbesondere, aber nicht ausschließlich, das Nutzerdesign, die Organisation der Navigation innerhalb der Sparklin-Nutzeranwendung, die Texte, Grafiken, Bilder, Fotografien, Töne, Videos, 3D-Darstellungen und andere Softwareelemente, aus denen die Nutzeranwendung besteht, sind Eigentum von Sparklin und als solche durch die in Frankreich geltenden Gesetze geschützt.

Diese Nutzungsbedingungen beinhalten keinerlei Übertragung irgendwelcher geistiger Eigentumsrechte an einem dieser Elemente.

Jede Darstellung, Vervielfältigung, Rückentwicklung, Anpassung oder teilweise oder vollständige Nutzung der Softwareelemente, Inhalte, Marken, patentierten Erfindungen, Modelle oder sonstigen Eigentums von Sparklin, durch welches Verfahren auch immer, ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Sparklin strengstens untersagt und würde ohne diese Zustimmung eine Fälschung im Sinne der Artikel L.335-2 ff. des französischen Gesetzbuchs über geistiges Eigentum darstellen.

Die von Sparklin dem Nutzer erteilte Genehmigung zum Zugriff auf die Nutzeranwendung und die Sparklin-Dienste stellt keine Anerkennung eines Rechts des Nutzers dar und begründet insbesondere kein Recht des geistigen Eigentums an irgendeinem Element der Nutzeranwendung, die im ausschließlichen Eigentum von Sparklin verbleiben.

Der vorliegende Vertrag räumt dem Nutzer, vorbehaltlich der vollständigen Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der Zahlung der Sparklin geschuldeten Beträge, ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht abtretbares Nutzungsrecht an den mobilen Sparklin-Anwendungen für die gesamte Dauer dieser Nutzungsbedingungen ein.

Dieses Nutzungsrecht wird durch Fernzugriff über die Nutzeranwendung ausgeübt und umfasst:

• das Recht, gemäß diesen Nutzungsbedingungen auf die Nutzeranwendung zuzugreifen;
• das Recht, gemäß diesen Nutzungsbedingungen auf die Sparklin-Dienste zuzugreifen.

Es ist dem Nutzer untersagt, Softwarekomponenten oder Daten mit welchen Mitteln auch immer einzuführen, zu kombinieren oder zu integrieren oder andere Handlungen vorzunehmen, die das Verhalten, den Inhalt oder das Erscheinungsbild der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste ändern oder wahrscheinlich ändern würden.

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht und sind nach diesem auszulegen.

Im Falle eines Konflikts oder Rechtsstreits über die Ausführung, Kündigung oder Bedingungen dieses Vertrags bemühen sich die Parteien, ihre Streitigkeit gütlich beizulegen.

Wird keine gütliche Lösung gefunden, wird der Rechtsstreit ausschließlich vor die zuständigen Gerichte von Nantes gebracht.

Diese Nutzungsbedingungen sind ab ihrer Annahme gegenüber den Nutzern durchsetzbar und werden auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer sich jederzeit und aus welchem Grund auch immer abmelden und sein Sparklin-Konto unter den im Abschnitt „Abmeldung — Sperrung" dieser Nutzungsbedingungen festgelegten Bedingungen löschen kann. Ebenso kann Sparklin unter denselben Bedingungen gezwungen sein, den Zugang des Nutzers zur Anwendung zu sperren oder zu entziehen.

Die Abmeldung gilt als Kündigung dieser Nutzungsbedingungen.

Im Falle einer Kündigung durch Sparklin informiert Sparklin den Nutzer über die vom Nutzer angegebene und in seinem Sparklin-Konto aktuell gehaltene E-Mail-Adresse; ist diese Adresse aus irgendeinem Grund nicht erreichbar, hat Sparklin keine weitere Verpflichtung, den Nutzer über die Kündigung dieses Vertrags zu informieren.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Kündigung dieses Vertrags auf Initiative von Sparklin keinen zusätzlichen Anspruch und keine Entschädigung oder sonstigen Anspruch zugunsten des Nutzers begründet.

Im Falle einer Kündigung durch den Nutzer wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer weiterhin zur Zahlung verpflichtet bleibt und die Sparklin noch geschuldeten Beträge schnellstmöglich begleichen muss, die Sparklin auf jede ihr geeignet erscheinende Weise und auf Kosten des Nutzers einfordern und beitreiben kann.

Jede Mitteilung und/oder Beschwerde ist per E-Mail an folgende Adresse zu senden: dpo@sparklin.io

Der Nutzer wird, sofern er als Verbraucher handelt, darüber informiert, dass er bei Streitigkeiten infolge der Nutzung der Nutzeranwendung und der Sparklin-Dienste ein herkömmliches Schlichtungsverfahren oder ein anderes alternatives Streitbeilegungsverfahren in Anspruch nehmen kann, sofern eine solche Streitigkeit nicht im Rahmen einer zuvor direkt bei Sparklin eingereichten Beschwerde beigelegt werden konnte.

Sparklin ist verpflichtet, die Kontaktdaten des von ihm benannten Schlichters mitzuteilen.

Zur Information, Website der Europäischen Kommission zur Schlichtung: ec.europa.eu/consumers/odr

Die Liste der Sparklin-Dienste ist die Liste der Dienste, die Sparklin und seine Partner den Sparklin-Nutzern erbringen können.

Sparklin ist nicht verpflichtet, einem bestimmten Nutzer irgendeinen seiner Dienste anzubieten, und bleibt als einzige Vertragspartei berechtigt zu entscheiden, welcher Dienst welchem Nutzer angeboten wird.

Die Liste dieser Dienste kann jederzeit nach alleinigem Ermessen von Sparklin geändert, ergänzt oder gekürzt werden, ohne dass diese Änderungen zusätzliche Rechte, Entschädigungen oder sonstige Ansprüche zugunsten der Nutzer begründen, denen es jederzeit freisteht, auf die Sparklin-Dienste zu verzichten.

Liste der Dienste zum Stand 01.04.2023:

• Zugang zum Ladedienst für Elektrofahrzeuge;
• Zugang zu einem Nutzerkonto;
• Zugang zu Communities;
• Starten einer Ladesitzung innerhalb dieser Communities;
• Fernüberwachung der Ladesitzung;
• Ferngesteuertes Beenden der Ladesitzung;
• Planung der Ladezeiten zu Hause;
• Online-Bezahlung;
• Erstellung von Spesenabrechnungen;
• Angabe der Art der Ladesitzung (beruflicher oder privater Zweck);
• Einsehen des Ladeverlaufs.

Die Liste der Funktionen der mobilen Sparklin-Anwendungen ist die Liste der den Nutzern angebotenen Funktionen.

Sparklin ist nicht verpflichtet, einem bestimmten Nutzer irgendeine seiner Funktionen anzubieten, und behält sich allein die Entscheidung vor, welche Funktionen den Nutzern angeboten werden.

Die Liste dieser Funktionen kann zwischen den Anwendungen Spark-A und Spark-i variieren und kann auch jederzeit nach alleinigem Ermessen von Sparklin geändert, ergänzt oder gekürzt werden, ohne dass diese Änderungen zusätzliche Rechte, Entschädigungen oder sonstige Ansprüche zugunsten der Nutzer begründen, denen es jederzeit freisteht, auf die Sparklin-Dienste zu verzichten.

Zum Stand 01.04.2023 verfügen die Anwendungen Spark-A und Spark-i über folgende Funktionen:

• die Verfolgung der Verbrauchsrechte und Zugangsrechte eines Sparklin-Nutzers in der oder den verschiedenen Communities, denen er angehört;
• die Zahlung oder Erfassung des Ladedienstes für das Elektrofahrzeug durch einen Sparklin-Nutzer gemäß den in den Allgemeinen Verkaufsbedingungen festgelegten Tarifen;
• die Bestätigung einer Transaktion durch den Nutzer;
• die Erfassung eines Streitfalls bezüglich einer Transaktion durch den Nutzer;
• den Zugang zum Ladeverlauf und zu Rechnungen für einen Nutzer.